Grenzüberschreitungen

Die junge Frau neben mir kramt in ihrer Tasche herum und holt ein kleines grünes Büchlein heraus; ihre ID. Grün für Palästinenser*innen in der West Bank und in Gaza, blau für jene in Ostjerusalem. In Kürze erreichen wir den Checkpoint Az Za’ayyem – einer von 39[1] entlang der West Bank Barrier, durch die die israelische Grenzwache den Einlass von Personen aus dem Westjordanland in den besetzten palästinensischen Gebieten kontrolliert. Die Strasse nach dem Checkpoint führt allerdings nach Ostjerusalem, welches 1967 von Israel annektiert wurde und dessen Bewohner*innen infolgedessen ein Sonderstatus als «permanent residents» in Israel verliehen wurde.[2] Dadurch verfügen sie in der Regel über grössere Reisefreiheit als die restlichen Palästinenser*innen und haben die Möglichkeit, gewisse Sozialleistungen von Israel zu beziehen.[3] Für die übrigen Palästinenser*innen kann es jedoch extrem schwierig sein, nur schon nach Osterjerusalem zu reisen, das sie als ihre Hauptstadt ansehen – geschweige denn ins Ausland. Die Grenzübergänge nach Jordanien als einzigem weiterem Grenzland der besetzten palästinensischen Gebiete werden von der israelischen Grenzkontrolle überwacht. Doch potentielle Reisen können nicht nur an fehlenden Bewilligungen scheitern, sondern auch an der palästinensischen Nationalität selber bzw. deren fehlenden Anerkennung. So erzählt mir unser Fahrer Ismael, dass er bei einem Besuch in Europa die Fähre von Finnland nach Schweden nicht buchen konnte, weil die Option der palästinensischen Nationalität bei der Online-Buchung schlichtweg nicht vorhanden war.

Der Bus hat inzwischen am Checkpoint angehalten, wo alle Passagiere aus dem Bus aussteigen; einzig ältere Personen und Elternteile mit kleinen Kindern bleiben sitzen – und ich, eine Ausländerin. Unsere Pässe und ID kontrolliert die israelische Grenzwache im Bus selbst, während alle anderen die Sicherheitskontrolle am Checkpoint zu Fuss durchlaufen müssen. Diese Vorgehensweise kann sich auch wieder ändern. Nachdem alle wieder eingestiegen sind, fährt der Bus weiter. Auf beiden Seiten der Strasse sehe ich Teile der West Bank Barrier, der Mauer, die die israelische Regierung nach einem Parlamentsbeschluss 2002 zu bauen begonnen hat und welche 2004 vom Internationalen Gerichtshof als illegal gemäss Völkerrecht deklariert wurde.[4] Bisher sind ca. 65% der Mauer fertiggestellt, wobei 85% davon innerhalb der West Bank verlaufen und wofür Privatland von Palästinenser*innen konfisziert wurde.[5] Seit Jahren an den europäischen Schengenraum und die Möglichkeit gewöhnt, ohne bürokratischen Aufwand einen Tagesausflug in ein Nachbarland zu machen, kommt mir das ständige Kreuzen von Checkpoints, Zäunen oder sonstigen Hindernissen der freien Durchfahrt auch nach mehr als zwei Monaten in der West Bank seltsam vor. Dabei handelt es sich nicht nur um Eintrittspunkte nach Ostjerusalem oder Israel, sondern auch um Barrieren innerhalb der palästinensischen Gebiete. Bitter stösst mir dabei vor allem auf, dass ich mehr Bewegungsfreiheit geniesse als die Einwohner*innen dieser Gebiete, obwohl ich weder die israelische noch die palästinensische Staatsbürgerschaft besitze.

Teile der West Bank Barrier, kurz vor Ostjerusalem. © Friederike Weyh / EAPPI 2019

Die Reise nach Ostjerusalem habe ich an diesem Tag angetreten, um das Team vor Ort für eine Weile zu begleiten. An einem Freitag stationieren wir uns am Qalandia-Checkpoint, einer der Haupteingangspunkte für die Palästinenser*innen nach Ostjerusalem. An Freitagen begeben sich besonders viele Personen in die Stadt, um in der Al-Aqsa-Moschee in der Altstadt beten zu gehen. Wir möchten jedoch von jenen Personen, die von den israelischen Behörden zurückgewiesen werden, den Grund dafür herausfinden. Oft wissen es die Palästinenser*innen jedoch selbst nicht bzw. es wird ihnen nicht immer eine Begründung mitgeteilt. So erfahren wir von einem frustrierten Familienvater und Geschäftsmann, dass er zurückgewiesen wurde, weil seine Bewilligung nicht mehr gültig sei. Am Sonntag soll er bei den Behörden vorbeigehen, um sie zu erneuern. Am Sonntag beginnt die neue Arbeitswoche – das Wochenende, das der Geschäftsmann bei seiner Familie in Ostjerusalem verbringen wollte, ist dann somit vorbei. Während er also noch an diesem Tag die Rückreise antreten muss, ohne Ostjerusalem erreicht zu haben, laufe ich problemlos durch den Checkpoint und gelange wieder in das annektierte Ostjerusalem, von wo aus ich am nächsten Tag ins Jordantal zurückkehre.

Die Reiseeinschränkungen in den besetzten palästinensischen Gebieten sind zu einem grossen Teil auf die letzten Abkommen zwischen der israelischen Regierung und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), den Oslo-Abkommen von 1993[6] und 1995[7], zurückzuführen. Darin wurde unter anderem festgelegt, dass die West Bank in drei verschiedene Zonen aufgeteilt wird, A, B und C. Zone A, welche hauptsächlich urbane palästinensische Gebiete umfasst, steht unter der Kontrolle der palästinensischen Behörden. In der Zone B handelt es sich um eine Mischform, wobei die palästinensischen Behörden für zivile Angelegenheiten zuständig sind, während die Sicherheit unter mehrheitlich israelischer Kontrolle steht. Zone C, welche mehr als die Hälfte der West Bank ausmacht und viele landwirtschaftliche Gemeinden sowie Beduinengemeinschaften umfasst, steht unter der israelischen Militär- und Zivilkontrolle.[8] Da es sich bei den A-Zonen um kein zusammenhängendes Gebiet handelt, müssen sich Palästinenser*innen aus den grösseren Stadtzentren automatisch in israelisch kontrolliertes Gebiet begeben, sobald sie ihren Wohnort verlassen.[9] In einem extremen Fall zeigt sich das in einer Ortschaft wie Al Auja im Jordantal, welche als Zone A klassifiziert ist. Die Strasse, die mitten durch den Ort führt, gehört jedoch zur Zone C. Somit ist es den palästinensischen Behörden beispielsweise nicht erlaubt, Strassenschilder mit Tempolimiten aufzustellen, wodurch es immer wieder zu Strassenunfällen kommt, wie uns unser Fahrer Ismael erzählt. Im Gegenzug wird Israelis jeweils auf grossen roten Schildern mitgeteilt, dass ihnen das Betreten der A-Zonen gemäss israelischem Gesetz verboten ist, zumal sie sich dabei in Gefahr begeben. Diese Angst wird viele Israelis davon abhalten, diese Orte zu betreten und damit mit ihren Nachbar*innen in Kontakt zu kommen.

Karte der verschiedenen Zonen und Einschränkungen in der West Bank. © OCHA 2018
Israelis dürfen Zone A nicht betreten, Jericho. © Martina Peter / PWS-EAPPI 2019

Barrieren säumen somit nicht nur die Grenze zwischen den besetzten palästinensischen Gebieten und dem Staat Israel, sondern existieren auch innerhalb des Westjordanlands, sodass man von einer palästinensischen Stadt in die nächste trotz sehr kleiner Distanzen je nach Verkehr mit einer langen Reisezeit rechnen muss. Zur von der israelischen Regierung eingeschränkten Reisefreiheit kann zudem das Verhalten einiger Individuen erschwerend hinzukommen. Ismael schildert uns eine solche Erfahrung, als er einmal um zwei Uhr nachts nach der Arbeit auf dem Rückweg am Hamra-Checkpoint im Jordantal vorbeimusste. Ein Soldat, der die vorbeifahrenden Autos dort kontrollierte, hielt ihn an, um seine ID zu kontrollieren. Ismael erhielt seine ID jedoch nicht mehr zurück, sondern wurde vom Soldaten aufgefordert, ihm in der nächsten Ortschaft Zigaretten zu kaufen – oder bis zum Morgengrauen zu warten, bevor er seine ID zurückerhalten würde. Ismael entschied sich für das Warten, um nicht dem Druck des Soldaten nachzugeben; auch weil er mit seiner Arbeit fertig war und im Auto schlafen konnte. Nach ein paar Stunden begann er sich jedoch Gedanken um seine Mutter zu machen, die in der Nacht aufwachen könnte und sich seinetwegen Sorgen machen würde. Zähneknirschend entschloss er sich dazu, die Zigaretten holen zu gehen und erhielt so schliesslich seine ID zurück; die Demütigung wird er so schnell jedoch nicht vergessen können.

Kontrolle am Hamra Checkpoint. © Martina Peter / PWS-EAPPI 2019

Die eingeschränkte Bewegungsfreiheit hat Mahmoud, einen ehemaligen Busfahrer, sogar dazu gebracht, seine Arbeit aufzugeben. Jeden Tag fuhr er mit seinem Bus von Tubas im Norden des Jordantals an die nächstgelegene Universität, wofür er drei verschiedene Checkpoints durchqueren musste. An jedem dieser Checkpoints wurde er jeweils angehalten und musste teilweise bis zu zwei Stunden warten, bis er weiterfahren durfte. Mit der Zeit begannen die Passagiere auszusteigen und den Rest des Weges zu laufen, da sie so schneller ans Ziel gelangten. Mahmoud verlor damit seine Einnahmen für den Tag, wodurch sich diese Arbeit für ihn nicht mehr auszahlte. Auf solche Ereignisse kann man sich jedoch nicht immer im Vornherein einstellen, da das israelische Militär auch sogenannte fliegende Checkpoints einsetzt, bei denen jeweils Militärautos oder andere temporäre Barrieren eine Strasse blockieren und Soldat*innen die vorbeifahrenden Autos kontrollieren. Solchen fliegenden Checkpoints begegnen wir auf unseren Fahrten durch das mehrheitlich als Zone C deklarierte Jordantal immer wieder.

Die Einschränkungen des Landzugangs für Palästinenser*innen ist jedoch nicht nur auf die Oslo-Abkommen zurückzuführen, sondern wird bis heute konstant ausgeweitet. Dazu benutzen die israelische Regierung bzw. das umsetzende Militär verschiedene Strategien, wie zum Beispiel das Ansiedeln von jüdischen Einwohner*innen, das Erstellen von Naturschutzgebieten oder die Beschlagnahmung von privatem Land.[10]

Settler Outpost Khirbet Samra. © Martina Peter / PWS-EAPPI 2019

Im Jordantal fahren wir beinahe jeden Tag an solch einem Beispiel vorbei: Die sogenannte «buffer zone», welche neben der jordanischen Grenze als geschlossene Militärzone eingerichtet wurde, womit auch der Zugang zum Jordanfluss eingeschränkt wurde und nur noch durch das Passieren einer israelischen Kontrolle möglich ist. Zu dem Zweck wurden ganze Dorfgemeinschaften aus diesem Gebiet weggeschickt, so dass sie ihr Land zu Militärzwecken verlassen mussten, wie uns Hirten aus dem nördlichen Jordantal erzählen. Als sie schliesslich Jahre später beobachten konnten, wie einigen israelischen Siedler*innen Zugang zur Buffer Zone gewährt wurde, um dort Land zu kultivieren, führte dies bei den Hirten nur zu einem Kopfschütteln; zu oft wurde ihnen vom israelischen Militär «Sicherheit» als Begründung für die Landenteignung angegeben. So dokumentiert auch die palästinensische Menschenrechtsorganisation Al-Haq, dass als Militärzonen deklariertes Land in der Folge oft für Siedlungszwecke gebraucht wird.[11]

Buffer Zone, Northern Jordan Valley. © Martina Peter / PWS-EAPPI 2019

Die bereits limitierte Bewegungsfreiheit der Palästinenser*innen und damit auch der Zugang zu Arbeit, Gesundheitsversorgung oder anderen Dienstleistungen wird damit konstant weiter eingeschränkt, wodurch der existierende Lebensraum immer stärker an ein Gefängnis im Freien erinnert.

Martina Peter, Jordan Valley, December 2019


[1] B’Tselem, 25.9.2019. List of military checkpoints in the West Bank and Gaza: https://www.btselem.org/freedom_of_movement/checkpoints_and_forbidden_roads [3.1.2020].

[2] UNOCHA. East Jerusalem: https://www.ochaopt.org/location/east-jerusalem [3.1.2020].

[3] Ebd.

[4] Al-Haq, 19.7.2011. The Annexation Wall and its Associated Regime: http://www.alhaq.org/publications/8136.html [3.1.2020].

[5] UNOCHA. West Bank Barrier: https://www.ochaopt.org/theme/west-bank-barrier [3.1.2020].

[6] BBC News, 29.11.2001. Text: 1993 Declaration of Principles: http://www.alhaq.org/publications/8057.html [3.1.2020].

[7] Ministry of Foreign Affairs, 28.9.1995. The Israeli-Palestinian Interim Agreement – Main Points: https://mfa.gov.il/mfa/foreignpolicy/peace/guide/pages/the%20israeli-palestinian%20interim%20agreement%20-%20main%20p.aspx [3.1.2020].

[8] UNOCHA. Area C: https://www.ochaopt.org/location/area-c [3.1.2020].

[9] B’Tselem. Conquer and Divide: https://conquer-and-divide.btselem.org/map-en.html# [3.1.2020].

[10] B’Tselem. Conquer and Divide: https://conquer-and-divide.btselem.org/map-en.html# [3.1.2020].

[11] Al-Haq, 31.1.2019. Settling Area C: The Jordan Valley exposed: http://www.alhaq.org/publications/8057.html [3.1.2020].


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